Stand: Januar 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software „Compliance PS Manager“ (im Folgenden „Software“) als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet. Anbieter der Software ist:
Silvio Kahl - Die SAP-SchulungsExperten
Gniebendorfer Straße 8
06688 Weißenfels
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software über das Internet und als on Premise im Kundennetzwerk zur Nutzung bereit (SaaS). Der Umfang der bereitgestellten Funktionen ergibt sich aus der jeweils gültigen Produktbeschreibung und dem zwischen den Parteien vereinbarten Leistungsumfang.
(2) Der Anbieter erbringt keine Beratung zur ordnungsgemäßen oder revisionssicheren Nutzung der Software. Schulungen oder Einweisungen des Kunden oder seiner Mitarbeiter sind gesondert zu vereinbaren.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Software zu aktualisieren, zu optimieren und neue Funktionen bereitzustellen, soweit dies der vertraglich vereinbarten Nutzung nicht entgegensteht.
(1) Der Vertrag kommt durch die Annahme eines Antrags des Kunden bzw. durch die Einrichtung eines Mandantenkontos und Nutzung der Software zustande.
(2) Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der Software in der vereinbarten Art und im vereinbarten Umfang.
(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vermieten, zu verleasen oder in sonstiger Weise Dritten zur Nutzung zu überlassen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software. Eine bestimmte Verfügbarkeitsquote wird jedoch nicht zugesichert.
(2) Die Software wird bei einem externen Dienstleister (Provider, Strato) gehostet. Ausfallzeiten, die auf Fehlern, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt beim Provider beruhen, können vom Anbieter nicht verhindert werden. Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen der Nutzbarkeit, die durch den Provider oder dessen Infrastruktur verursacht werden.
(3) Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden nach Möglichkeit rechtzeitig angekündigt. Bei dringenden Sicherheitsmaßnahmen kann eine Ankündigung entfallen.
(1) Der Kunde ist für die ordnungsgemäße und revisionssichere Bedienung der Software durch seine Mitarbeiter und sonstigen Nutzer verantwortlich. Dies umfasst insbesondere:
(2) Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Bedienfehler des Kunden, seiner Mitarbeiter oder sonstiger Nutzer. Die Software wird „wie besehen“ bereitgestellt; der Anbieter gewährleistet nicht, dass die Nutzung durch den Kunden die Einhaltung gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben (z.B. Compliance, Revisionssicherheit, Aufbewahrungspflichten) garantiert.
(3) Der Kunde stellt sicher, dass Zugangsdaten vertraulich behandelt und nicht an Unbefugte weitergegeben werden.
(1) Die Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisliste bzw. dem zwischen den Parteien vereinbarten Vertrag. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel monatlich oder wie vertraglich vereinbart. Die Zahlung ist innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne Abzug fällig.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Nutzung der Software einzuschränken oder zu sperren. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der vertraglichen Nutzung gemäß den gesetzlichen Vorgaben (DSGVO, BDSG) und der Datenschutzerklärung.
(2) Sofern eine Auftragsverarbeitung vorliegt, werden die Regelungen in einem gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) getroffen.
(3) Der Kunde ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der von ihm in die Software eingebrachten Daten und für die Einholung erforderlicher Einwilligungen.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Der Anbieter haftet nicht für: Bedienfehler des Kunden oder seiner Nutzer; Ausfallzeiten oder Datenverluste, die durch den Provider verursacht werden; höhere Gewalt; rechtswidrige Dateninhalte, die der Kunde eingibt; Schäden infolge mangelnder Schulung oder falscher Prozessgestaltung beim Kunden.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung (monatlich kündbar, jährlich mit Verlängerung).
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Nach Vertragsende muss der Kunde seine Daten innerhalb einer angemessenen Frist exportieren. Danach kann der Anbieter die Daten gemäß seinen Löschkonzepten entfernen.
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen mindestens vier Wochen vor deren Wirksamkeit in Textform (z.B. per E-Mail oder innerhalb der Software) informiert.
(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf die Widerspruchsfrist und die Rechtsfolgen des Schweigens wird in der Mitteilung hingewiesen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und exclusiver Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Silvio Kahl
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